Our Work:

Focus Darfur

Zwischen Ignoranz, Delegation und dem Ruf nach militärischem Aktionismus

Die internationale Staatengemeinschaft
und der Konflikt in Darfur

von Helen Radeke und Wolf-Christian Paes

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Die sudanesische Krisenprovinz Darfur im Oktober 2006: Während die Vereinten Nationen (VN) von der größten humanitären Katastrophe der Gegenwart und die Regierung in Washington sogar von einem Völkermord spricht, ist die Zukunft der Friedenstruppe AMIS (African Union Mission in Sudan) weiter ungeklärt. Nach dem anfänglichen Enthusiasmus der internationalen Gemeinschaft war die Kritik an den „Grünhelmen” der Afrikanischen Union (AU) seit Anfang des Jahres kontinuierlich gewachsen. Menschenrechtsorganisationen aber auch die Vertreter europäischer Staaten und der USA warfen den 7.200 afrikanischen Soldaten vor, den Tod von mehr als 250.000 Menschen und die Vertreibung von weiteren 2,5 Millionen Menschen nicht verhindert zu haben. Angetreten mit dem Mandat den „humanitären Waffenstillstand” vom April 2004 (im Mai 2006 zum Darfur Peace Agreement erweitert) zwischen den sudanesischen Regierungsmilizen und den Vertretern der verschiedenen Rebellengruppen zu überwachen, ist die AMIS auf die fi nanzielle und logistische Unterstützung der westlichen Geberstaaten angewiesen. Während der Sicherheitsrat in New York mit der Resolution 1706 die Ablösung der AMIS durch eine Blauhelmtruppe mit dreifacher Sollstärke bis Ende des Jahres fordert, weigert sich die Regierung von Präsident al-Bashir in Khartum, der Entsendung westlicher Soldaten nach Darfur zuzustimmen. Im September 2006 schien es für einige Wochen, als ob AMIS sich nach dieser Entscheidung sogar zurückziehen und die Zivilbevölkerung in Darfur gänzlich schutzlos bleiben würde, bis die Afrikanische Union sich doch zu einer Mandatsverlängerung bis Ende des Jahres durchrang.

Der Einsatz der AMIS in Darfur ist verschiedentlich zum Testfall für die neue afrikanische Sicherheitsarchitektur stilisiert worden, doch bevor das Scheitern des Einsatzes attestiert wird, sollten in diesem BICC Focus die Hintergründe und Einsatzbedingungen der Mission untersucht werden. Im Raum steht dabei die Frage, ob das Mandat und die der AMIS zur Verfügung stehenden Ressourcen ausreichen, um das fragile Friedensabkommen effektiv zu überwachen. Auch die Rolle der westlichen Staatengemeinschaft, deren Position in den letzten drei Jahren mehrfach zwischen Ignoranz, Delegation von Verantwortung an die Afrikanische Union und humanitärem Interventionismus changierte, ist in ihrer Auswirkung auf den Konflikt kritisch zu hinterfragen.