Focus Iran (deutsch)
Raus aus der Sackgasse: Handlungsoptionen für die deutsche Politik im Streit um das iranische Atomprogramm
von Jerry Sommer
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Während im Fall des nordkoreanischen Atomprogramms nach einem Wechsel der US-Verhandlungsstrategie im Februar 2007 eine vielversprechende Übereinkunft erzielt werden konnte, ist im Fall des Irans keine Entspannung in Sicht. Der UN-Sicherheitsrat hat Sanktionen verhängt, weil der Iran seine Urananreicherungsaktivitäten nicht suspendiert, wie es die internationale Gemeinschaft als Vorbedingung für den Beginn jeglicher Verhandlungen fordert. Mit einer solchen Suspendierung ist allerdings weiterhin nicht zu rechnen, vielmehr baut der Iran seine Anreicherungsanlagen aus.
Deutschland hat als eines der drei EU-Länder, das die Verhandlungen mit dem Iran geführt hat, sowie als Land, das gegenwärtig die EU-Präsidentschaft und den Vorsitz im Rahmen der G-8 innehat, eine besondere Verantwortung und besondere Möglichkeiten, um Wege aus der Sackgasse zu weisen.
Das BICC hat schon im vergangenen Jahr davor gewarnt, Verhandlungen mit dem Iran an der Vorbedingung – Suspendierung der Urananreicherung – scheitern zu lassen. Jetzt möchten wir mit diesem „Focus“ aktuelle Handlungsoptionen für die deutsche Politik vorschlagen, die mehr Erfolg versprechen als das bisherige Vorgehen. Die Fähigkeit des Irans zur Urananreicherung mag nicht mehr zu verhindern sein. Aber den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln – dazu ist es nicht zu spät. Dafür müssen jedoch ernsthafte Verhandlungen beginnen, was mit den bestehenden Vorbedingungen nicht erreichbar ist. Ebenfalls müssen neue rote Linien eingezogen und neue Anreize gegeben werden.
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