Our Work:

Focus Zentralasien

Zwischen Förderung von Stabilität, Menschenrechten und langfristigen Wirtschaftsinteressen

Wo steht die Zentralasienstrategie der EU?

Von Eva Niepagenkemper

PDF Volltext (65K)

Im ersten Halbjahr 2007 hat die Bundesrepublik Deutschland neben der G8- auch die EU-Ratspräsidentschaft inne. Einer der Punkte der Agenda für den Ratsvorsitz ist die Ausarbeitung einer Zentralasienstrategie. Sie stellt – neben der Fortentwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Russland – ein Element der EU-Politik gegenüber dem postsowjetischen Raum dar. Im Juni soll die Strategie vorgestellt und vom Europäischen Rat verabschiedet werden. Wie kann, wie sollte und wie wird diese Zentralasienstrategie aussehen?

Zentralasien – Eine Region mit internationaler Bedeutung

Zu Zentralasien gehört die recht heterogene Gruppe der fünf Staaten Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Die EU engagierte sich in den 1990er Jahren wenig in Zentralasien, während in der Literatur von einer Neuaufl age des „great game“ der Großmächte USA, China und der Russischen Föderation – in Anlehnung an den anglorussischen Machtkampf um Vorherrschaft in Zentralasien im 19. Jahrhundert1 – die Rede war. Dies hat sich grundlegend geändert: Seit dem 11. September 2001, spätestens aber seit dem Afghanistankrieg, ist die Bedeutung der Region, die an Afghanistan grenzt, gewachsen. Die von der usbekischen Regierung veranlasste Tötung von mehreren hundert Zivilisten bei Demonstrationen in Andijan im Mai 2005, die sogenannte Tulpenrevolution in Kirgisien und zuletzt der Tod des turkmenischen Diktators Saparmurat Nijasow, genannt Turkmenbaschi („Vater aller Turkmenen“), im Dezember 2006 lenkten mehr Aufmerksamkeit auf Zentralasien.

Die Russische Föderation ist im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EvrAsES) mit Kasachstan, Belarus, Tadschikistan und Usbekistan ein Bündnis eingegangen. China investiert vor allem im Rahmen der Schanghai Organisation für Zusammenarbeit in den zentralasiatischen Energiesektor. Chinesische Staatskonzerne haben bereits einen priviligierten Zugang zu kasachischen Rohstoffen2. Die vergleichsweise passive Rolle der EU soll nun mit der neuen Zentralasienstrategie abgelöst werden.

Deutschland ist innerhalb der Europäischen Union das einzige Land, das in allen fünf zentralasiatischen Staaten Botschaften unterhält3. Zudem ist Deutschland im Rahmen der EU der größte bilaterale Geldgeber, es genießt in Zentralasien einen sehr guten Ruf und Pierre Morel, der Sonderbeauftragte der EU, charakterisiert das Image der EU in Zentralasien als das eines „ehrlichen Maklers“4. Die wechselseitigen Interessen aneinander bleiben freilich diffus – jeder gibt sich offen, aber niemand weiß so recht, was durch die Tür kommen wird.