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Folgen, Auswirkungen und Gestaltungsmöglichkeiten internationaler Abkommen für eine restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik
Von Michael Brzoska mit Hartmut Küchle
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Gegenwärtige Genehmigungspraxis bei Rüstungsexporten im Rahmen internationaler Rüstungszusammenarbeit
- Verfahrensgrundsätze
- Regierungsprojekte
- Industrieprodukte
- Zulieferung
- Kriegswaffen
- Dual-use Güter
- Bewertung
Folgen und Bedeutung bestehender internationaler Abkommen und Verträge
- Kooperationsverträge
- Verhaltenskodex der EU für Waffenausfuhren
- Wassenaar-Arrangement
- WEAG, WEAO, OCCAR
- Bewertung
Effekte weiterer absehbarer internationaler Verbindungen
- LOI-Rahmenabkommen
- Grundzüge des Exportsverfahrens
- Bewertung
- US Initiativen
- Defense Trade Security Initiative
- Bewertung
Fortentwicklung der deutschen Rüstungsexportkontrolle in internationalem Kontext
- Kontrollspielräume in bestehenden und geplanten Abmachungen und Verträgen
- Rüstungsexportpolitik in Europa
Literaturverzeichnis
Anhang – Internationale Vereinbarungen und Verträge zur
Rüstungszusammenarbeit und zum Rüstungsexport
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