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Internationale Konferenz in Bonn - Neue Chancen für einen Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran?

Am Donnerstag, den 4. Dezember 2008, laden das BICC (Bonn International Center for Conversion) und die Deutsche Welle zur halbtägigen Konferenz „Nach den US-Wahlen: Neue Chancen für einen Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran?“ ein. Internationale Experten aus den USA, dem Iran, Schweden und Deutschland diskutieren in der Deutschen Welle zur Interdependenz von internationaler Politik und der inneren Entwicklung des Irans.

Nach den US-Wahlen und vor den Wahlen im Iran im Jahr 2009 analysieren Dr. Hans Blix (ehem. Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, Vorsitzender der International Commission on Weapons of Mass Destruction, Stockholm), Dr. Ebrahim Yazdi (Vorsitzender der Oppositionspartei „Freiheits-
bewegung des Iran“, 1979 Außenminister des Iran, Teheran), Dr. Jim Walsh (Research Associate Security Studies Program Massachusetts Institute of Technology, Boston), PD Dr. Bernd Kubbig (Projektleiter „Raketenabwehrforschung International“ der Hessischen Stiftung für Frieden und Konfliktforschung, Frankfurt/M.) und Jerry Sommer (Research Associate BICC) Möglichkeiten für eine neue Iran-Politik.

Hoffnungen setzen die Experten auf direkte Verhandlungen mit dem Iran. „Unter Barack Obama will Washington – wie im Wahlkampf angekündigt – das tun, was die Bush-Administration ausgeschlossen hat – nämlich direkte Verhandlungen mit Teheran eröffnen“, betont Bernd Kubbig.

Hans Blix ist der Überzeugung, dass diese Verhandlungen ohne Vorbedingungen geführt werden müssen: „Die Aussetzung des Nuklearprogramms, insbesondere der Anreicherung, ist zu einer Vorbedingung für direkte Verhandlungen gemacht worden. Wie viele andere, halte ich das für einen Fehler.“ Diese Heran-
gehensweise habe lediglich zur Verschleppung des Problems und in eine Sackgasse geführt.

Auch Jerry Sommer spricht sich gegen die Aussetzung des iranischen Atomprogramms als Vorbedingung für Verhandlungen aus. Eine neue „rote Linie“ sollte stattdessen die maximale internationale Kontrolle der iranischen Atomanlagen sein: „Wir sollten die iranische Führung beim Wort nehmen. Sie hat ihre Bereitschaft bekundet, das Zusatzprotokoll der internationalen Atomenergiebehörde IAEA mit seinem intensiven Verifikationsregime zu akzeptieren und ratifizieren.“

Die Konferenz will weitere Alternativen diskutieren. So gehört Jim Walsh zu den US-Experten, die vorschlagen, die iranische Urananreicherung von einem national kontrollierten Programm zu einem Projekt umzugestalten, das „multinational durchgeführt und beaufsichtigt“ wird. Dies stelle einen besseren Schutz gegen eine iranische Bombe dar als das Vertrauen in eine Sanktionspolitik, „die nur zu mehr iranischen Zentrifugen unter ausschließlich nationaler Kontrolle mit nur begrenzten internationalen Inspektionen geführt hat.“

Kritisch sieht auch der iranische Oppositionspolitiker Dr. Ebrahim Yazdi Sanktionen gegenüber dem Iran. UN-Resolutionen und einseitige Maßnahmen der US-Regierung seien nicht effektiv gewesen: „Tatsächlich aber schaden Sanktionen dem einfachen Volk und nicht der Obrigkeit. Darüber hinaus dient die allgemeine Politik der US-Regierung der Staatsmacht als Entschuldigung, den Druck auf politische Aktivisten zu erhöhen. So wird der Sache der Demokratie mehr geschadet denn genutzt.“

Der Direktor des BICC, Peter J. Croll, und die Leiterin Asien-Programme Deutsche Welle, Sybille Golte-Schröder, werden die Konferenz um 14.00 Uhr im Raum Brüssel der Deutschen Welle, Kurt-Schumacher-Str. 3, 53113 Bonn, eröffnen. Die Konferenz wird gefördert von der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn.


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